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EVP sagt Ja zur Atomausstiegsinitiative

Die Delegierten der EVP Schweiz versammelten sich im Le Cinemont in Delémont JU.

Die EVP Schweiz hat heute auf ihrer 2. aus­ser­or­dent­li­chen Delegierten­versammlung in Delé­mont JU die Ja-Parole zur Atom­aus­stiegs­in­itia­tive beschlos­sen. Ein kla­rer Zeit­plan soll einen geord­ne­ten und schritt­wei­sen Aus­stieg aus der Atom­en­er­gie sicher­stel­len. Die Lauf­zeit­be­schrän­kung für beste­hende Atom­kraft­werke redu­ziert zudem das vor­han­dene Sicher­heits­ri­siko.

­Mit 73 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 1 Ent­hal­tung votier­ten die Dele­gier­ten der EVP Schweiz für die Volks­in­itia­tive «Für den geord­ne­ten Aus­stieg aus der Atom­en­er­gie (Atom­aus­stiegs­in­itia­tive)». Natio­nal­rat Man­fred Büh­ler, SVP, hatte zuvor die Argu­mente gegen die Initia­tive dar­ge­legt, Regula Rytz, Natio­nal­rä­tin Grüne, die­je­ni­gen, die für die Initia­tive spre­chen.

Für einen ver­bind­li­chen Aus­stieg

Die Initia­tive for­dert ein Betriebs­ver­bot für AKW sowie eine maxi­male Lauf­zeit von 45 Jah­ren für beste­hende Atom­mei­ler. Mit einem vor­ge­ge­be­nen Zeit­plan will sie den schritt­wei­sen und geord­ne­ten Aus­stieg aus der Atom­en­er­gie sicher­stel­len. Mit der Lauf­zeit­be­schrän­kung für beste­hende Atom­mei­ler sol­len die vor­han­de­nen Sicher­heits­ri­si­ken durch ver­mehrt auf­tre­tende Betriebs­stö­run­gen sowie durch den Trans­port radio­ak­ti­ven Mate­ri­als ver­min­dert wer­den. Ein ver­bind­li­ches Datum für den Atom­aus­stieg soll Sicher­heit für Inves­ti­tio­nen in die erneu­er­ba­ren Ener­gien und in Mass­nah­men für mehr Strom­ef­fi­zi­enz schaf­fen.

Zu Beginn der Ver­an­stal­tung hatte EVP-Nationalrätin Maja Ingold bereits einen Über­blick über die Ener­gie­po­li­tik der EVP gege­ben. «Die EVP denkt ener­gie­po­li­tisch nicht in fundamental-ideologischen Scheu­klap­pen, son­dern hat im Blick, dass Ener­gie­po­li­tik immer auch Wirt­schafts­po­li­tik ist», so Ingold. Fabien Lüthi vom Bun­des­amt für Ener­gie hatte anschlies­send die Ener­gie­stra­te­gie 2050 des Bun­des­ra­tes vor­ge­stellt.

Bald 100 Jahre jung mit kla­rem Pro­fil

In ihrer Rede zur stra­te­gi­schen Aus­rich­tung der Par­tei zeich­nete EVP-Parteipräsidentin und Natio­nal­rä­tin Mari­anne Streiff ein zukunfts­ori­en­tier­tes Bild ihrer Par­tei. «Wenn ich mei­ner Par­tei an ihrem 100. Geburts­tag im Jahr 2019 ins Gesicht schaue, dann will ich ein auf­ge­weck­tes, neu­gie­ri­ges Kind sehen, das vol­ler Hoff­nung und Zuver­sicht mit einem Lachen im Gesicht nach vorne schaut. Ein jun­ger Mensch, der ver­trau­ens­voll in die Zukunft blickt und ein auf­re­gen­des Leben vor sich hat.»

Sie sieht die EVP als Par­tei mit einer aus­ge­wo­ge­nen Mit­te­po­li­tik, die sich nicht starr in ein Rechts-Links-Schema packen lässt. «Auf die Ver­läss­lich­keit der EVP darf die Schweiz auch wei­ter­hin zäh­len. Wir hal­ten inhalt­lich an unse­ren Schwer­punk­ten und Wer­ten fest und brin­gen diese wei­ter­hin glaub­wür­dig in die poli­ti­sche Dis­kus­sion ein. Die Werte Wahr­haf­tig­keit, Nächs­ten­liebe, Soli­da­ri­tät, Enkeltaug­lich­keit, Men­schen­würde und Frie­den prä­gen unser Den­ken und unsere Lösungs­an­sätze», so Mari­anne Streiff.

Die EVP sei bei gesell­schafts­po­li­ti­schen Fra­gen im bes­ten Sinne des Wor­tes wer­te­kon­ser­va­tiv, in sozia­len The­men ein­deu­tig menschlich-solidarisch und in öko­lo­gi­schen Fra­gen kon­se­quent nach­hal­tig enkeltaug­lich.

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Kon­takt:

Par­tei­prä­si­den­tin und Natio­nal­rä­tin Mari­anne Streiff-Feller: 079 664 74 57

Natio­nal­rä­tin Maja Ingold: 079 339 23 22

François Bach­mann, Vize­prä­si­dent: 079 668 69 46

Domi­nik Währy, Gene­ral­se­kre­tär, 079 688 05 55

Dirk Mei­sel, Lei­ter Kom­mu­ni­ka­tion: 079 193 12 70